Dialog über den Umgang mit radioaktivem Abfall

Rücklagen für die Endlagerung

Um die langfristige Entsorgung radioaktiver Abfälle zu finanzieren, bildet NERAS Rücklagen, z.B. einen „Finanzvorrat“, der auf einer Art „Vorschuss“ basiert. Finanzielle Mittel, die jetzt von den Erzeugern radioaktiver Abfälle für später eingezahlt werden. Diese Rücklagen werden in eigens dafür eingerichtete Fonds eingezahlt. Wenn wir das Verursacherprinzip für die Entsorgung von Atommüll und die Sanierung stillgelegter kerntechnischer Anlagen aufrechterhalten wollen, müssen wir eine Garantie dafür haben, dass alle Beteiligten ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen, am besten schon heute für die Zukunft. 

Es gibt daher ausgehandelte (und rechtliche) Vereinbarungen zwischen der Regierung und den Erzeugern radioaktiver Abfälle, um diese Fonds jetzt zu finanzieren. Wir möchten vermeiden, dass letztlich der Staat für die nuklearen Altlasten der Kernkraftwerke vollständig mit Steuergeldern aufkommen muss. Außerdem würden die Kosten dann auf künftige Generationen abgewälzt, die von diesen Kernkraftwerken überhaupt nicht profitiert haben, aber die Last tragen müssen. Konkret tragen wir alle bereits zu diesen Fonds bei, zum Beispiel durch die Stromrechnung. 

Der langfristige Fonds dient der Finanzierung der Kosten, die mit dem Bau und dem Betrieb von Anlagen zur Lagerung und Entsorgung radioaktiver Abfälle verbunden sind. Er deckt sowohl die Fixkosten (Abschreibung und Finanzierungskosten, Instandhaltung der Infrastruktur ...) als auch die variablen Kosten (Kosten für die Verbringung, Überwachung und Lagerung der radioaktiven Abfälle). 

Dieser Fonds erhält seine Mittel aus den von NERAS für jede Übertragung radioaktiver Abfälle erhobenen Gebühren. Die Erzeuger müssen NERAS stets im Voraus über die Menge und die Art der Abfälle informieren, die erzeugt werden. 

Der mittelfristige Fonds soll die Kosten decken, die bei der Schaffung und Aufrechterhaltung der sozialen Tragfläche entstehen, die für die Einrichtung eines Endlagers für radioaktive Abfälle in einer lokalen Gemeinschaft erforderlich ist. Der Fonds stellt sicher, dass das Endlagerprojekt einen Mehrwert für die betroffene lokale Gemeinschaft erbringt. Denn wer ein Endlager auf dem eigenen Grundgebiet akzeptiert, leistet der Gesellschaft einen großen Dienst. Der mittelfristige Fonds erhält seine Mittel durch einen Integrationsbeitrag der Erzeuger radioaktiver Abfälle.